- BFH, Urteil vom 30. Januar 2008 – XI R 53/06 –, BFHE 221, 399, BStBl II 2008, 647
Leitsatz
- Die von Physiotherapeuten (Krankengymnasten) mit entsprechender Zusatzausbildung auf ärztliche Verordnung durchgeführte Hippotherapie ist eine von der Umsatzsteuer befreite Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 UStG.
Orientierungssatz
- 1. Die Frage der Kostenerstattung durch die Sozialversicherungsträger ist kein geeignetes Abgrenzungskriterium zum Begriff der Heilbehandlung i.S. von § 4 Nr. 14 UStG .
- 2. Die Einschränkung, wonach grundsätzlich von einem Befähigungsnachweis auszugehen ist, wenn die Leistungen des Unternehmers durch Heilbehandlung in der Regel von Sozialversicherungsträgern finanziert werden (vgl. BFH-Urteil vom 25.11.2004 V R 44/02), gilt nur für die Fälle, in denen es sich nicht um einen „Katalogberuf“ i.S. von § 4 Nr. 14 UStG handelt.
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