Verfassungsrecht

Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des beschränkten Abzugs der sonstigen Vorsorgeaufwendungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.5.2016 von Nöcker, jurisPR-SteuerR 20/2016 Anm. 1 Leitsatz Die Regelung über die beschränkte Abziehbarkeit von sonstigen Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG i.d.F. des BürgEntlG KV) ist verfassungsrechtlich nicht [...]

2016-11-11T14:27:43+01:00Dienstag, 17. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht, Verfassungsrecht, Versicherungsrecht|

Hamburger Zweitwohnungsteuer: Befreiung für aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung eines Verheirateten verfassungsgemäß

BFH, Pressemitteilung vom 09. Dezember 2015 Urteil vom 30.09.15   II R 13/14 Mit Urteil vom 30. September 2015 hat der II. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass eine aus beruflichen Gründen in Hamburg gehaltene [...]

2017-09-07T08:57:14+02:00Mittwoch, 9. Dezember 2015|Kategorien: Steuerrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, Verfassungsrecht|

Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung schließt gleichzeitige Versagung von Prozesskostenhilfe in der Regel aus

Beschluss vom 04. Mai 2015 1 BvR 2096/13 Wird die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen und zeitgleich über einen Prozesskostenhilfeantrag entschieden, so ist die Prozesskostenhilfe für die abgeschlossene Instanz in aller Regel zu [...]

2017-07-20T21:32:36+02:00Freitag, 22. Mai 2015|Kategorien: Steuerrecht, Verfassungsrecht|

Doppelbelastung durch Erbschaft- und Einkommensteuer bei Vererbung von Zinsansprüchen ist verfassungsgemäß

Beschluss vom 07. April 2015 1 BvR 1432/10 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die Doppelbelastung mit Erbschaft- und Einkommensteuer bei der Vererbung von Zinsansprüchen [...]

2017-07-20T21:33:18+02:00Mittwoch, 13. Mai 2015|Kategorien: Steuerrecht, Erbrecht / Schenkung, Verfassungsrecht|
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