Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht

Umsatzsteuerliche Behandlung von Provisionen auf Wertpapierbestände bei Depotüberträgen (Kontinuitäts-/Bestandsprovisionen)

Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7160e / 07 / 10001 Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 14.07.2017 Umsatzsteuer; Steuerbefreiung für die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze nach § 4 Nr. [...]

2017-07-20T12:21:27+02:00Freitag, 14. Juli 2017|Kategorien: Steuerrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|

Gestaltungen mittels gewerblicher Verluste durch Ankauf physischen Goldes (sog. „Goldfinger-Modelle“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 23/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Ob der Ankauf und Verkauf von Gold als Gewerbebetrieb anzusehen ist, muss anhand der Besonderheiten von Goldgeschäften beurteilt werden. Ein kurzfristiger und [...]

2017-07-10T15:30:15+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Handelsrecht, Steuerrecht|

Steuerfreiheit von Umsätzen im Zahlungs- und Überweisungsverkehr

Nachfolgend ein Beitrag vom 8.5.2017 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 19/2017 Anm. 7 Leitsatz Ein Kreditinstitut, das gegen Entgelt für andere Kreditinstitute im Rahmen der Abwicklung deren "beleghaften" Zahlungs- und Überweisungsverkehrs Schecks, Überweisungen sowie Lastschriften im Wesentlichen [...]

2017-07-19T17:23:06+02:00Montag, 8. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|

Abgrenzung gewerbesteuerrechtlich unbeachtlicher Vorbereitungshandlungen vom Beginn einer werbenden Tätigkeit; Hilfsgeschäfte eines Schiffsbetriebs

Bundesfinanzhof, IV-R-49/15 Urteil vom 13.04.2017 Leitsatz: Mit Einkünfteerzielungsabsicht unternommene vermögensverwaltende Tätigkeiten einer gewerblich geprägten Personengesellschaft stellen keine bloßen Vorbereitungshandlungen einer werbenden originär gewerblichen Tätigkeit, sondern eine eigenständige werbende Tätigkeit dar, wenn sie das Maß dessen [...]

2017-07-24T10:44:02+02:00Donnerstag, 13. April 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|

Verfassungsgemäße Übergangsregelung zur Verrechnung von Verlusten aus privaten Veräußerungsgeschäften mit Aktien

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.4.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 15/2017 Anm. 4 Leitsatz Die auf fünf Jahre befristete Übergangsregelung zur Verrechnung von sog. Altverlusten mit Aktiengewinnen, die der Abgeltungsteuer unterliegen, ist verfassungsgemäß. A. Problemstellung Altverluste aus [...]

2017-07-19T17:29:29+02:00Montag, 10. April 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|

Erbschaftsteuerrechtliche Anzeigepflicht eines inländischen Kreditinstituts mit Zweigniederlassung im Ausland bei einem dort geltenden strafbewehrten Bankgeheimnis

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Meßbacher-Hönsch, jurisPR-SteuerR 13/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Ein inländisches Kreditinstitut ist verpflichtet, in die Anzeigen nach § 33 Abs. 1 ErbStG auch Vermögensgegenstände einzubeziehen, die von einer unselbstständigen Zweigniederlassung [...]

Anforderungen an eine Aufrechnung mit im Jahresabschluss ausgewiesenen Forderungen und Verbindlichkeiten

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.3.2017 von Roy, jurisPR-BKR 3/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Feststellung des Jahresabschlusses entspricht für dort ausgewiesene Forderungen gegen den geschäftsführenden Alleingesellschafter einem deklaratorischen Schuldanerkenntnis. Eine hiergegen erklärte Aufrechnung im [...]

Gestaltungsmissbrauch bei taggleichem Ankauf und Verkauf von Bezugsrechten

Bundesfinanzhof, IX-R-5/16 Urteil vom 08.03.2017 Leitsatz: Veräußert und erwirbt der Steuerpflichtige an einer Börse mit taggleicher Ausführung Bezugsrechte und kann er aufgrund der Umstände, seiner persönlichen Kenntnisse und seines Einflusses auf die Durchführung des Handels [...]

Steuerbarkeit der Entschädigungszahlungen bei der Rückabwicklung von Immobilienfonds mit „Schrottimmobilien“

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.2.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 7/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Für den Fall, dass die als Kaufpreis bezeichnete Gegenleistung teilweise auch für andere Verpflichtungen des Veräußerers erbracht worden ist (hier: Verzicht auf [...]

2017-02-22T19:35:13+01:00Montag, 13. Februar 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|

Übertragung von Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds

Bundesfinanzhof, IX-R-26/16 Urteil vom 31.01.2017 Leitsatz: Überträgt der Steuerpflichtige einen fremd finanzierten Anteil an einem geschlossenen Immobilienfonds in Erfüllung einer Vergleichsvereinbarung auf eine von dem finanzierenden Kreditinstitut benannte Erwerbergesellschaft und verzichtet das Kreditinstitut im Gegenzug [...]

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